Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Teilnehmer an Online-Sprachkursen, die von der FS International GmbH angeboten werden

Teil I: Allgemeine Regelungen für alle Arten von Sprachkursen

• 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Sprachkurse, die von der FS International GmbH (nachfolgend „FS International“ genannt) angeboten werden. Dies umfasst ausschließlich Online-Kurse, die durch elektronische Kommunikationsmittel durchgeführt werden.

(2) FS International erbringt sämtliche Unterrichts- und sonstigen Dienstleistungen im Rahmen der gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB in ihrer jeweils bei Vertragsschluss aktuellen, auf der Website https://fachkraft.supply/agb veröffentlichten Fassung. Im Rahmen der Vertragsbeziehung gelten allein die AGB von FS International. Anderslautende Bedingungen, einschließlich etwaiger widersprechender AGB von Vertragspartnern, finden keine Anwendung. Das gilt auch dann, wenn FS International der Anwendung dieser abweichenden AGB im Einzelfall nicht gesondert widersprochen hat.

(3) Aus Gründen der einfacheren Lesbarkeit wird in diesen AGB auf die geschlechtsspezifische Differenzierung verzichtet. Soweit in diesen von Teilnehmern die Rede ist, gilt dieser Begriff im Sinne der Gleichbehandlung für alle Geschlechter und auch für juristische Personen.

• 2 Abschluss des Vertrags

(1) Die Ankündigung von Sprachkursen durch FS International erfolgt unverbindlich. Die Buchung eines Sprachkurses durch den Teilnehmer stellt deshalb noch keinen Vertragsabschluss dar. Vielmehr kommt der Vertrag erst dadurch zustande, dass FS International:

• a) die Anmeldung zu dem gebuchten Kurs innerhalb einer Frist von zwei Wochen entweder in Textform oder schriftlich bestätigt, oder
• b) dem Teilnehmer innerhalb von zwei Wochen nach erfolgter Buchung keine Absage seiner Buchung erklärt.

(2) Hat der Sprachkurs zum Zeitpunkt der Buchung bereits begonnen, so kommt der Vertrag abweichend von Absatz 1 nur durch eine in Textform oder schriftlich erteilte Buchungsbestätigung von FS International zustande. Absatz 1 Buchstabe b) gilt in diesem Fall nicht.

(3) Vertragssprache ist Deutsch.

• 3 Widerrufsrecht

(1) Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Dazu müssen Sie FS International eine eindeutige Willenserklärung in schriftlicher Form (mit der Post versandter Brief oder E-Mail) zukommen lassen.

Die Kündigung eines gebuchten Kurses hat schriftlich zu erfolgen. Es werden dabei folgende Gebübren einbebalten: 

• Rücktritt bis 14 Tage vor Kursbeginn: 150 € 
• Rücktritt bis 7 Tage vor Kursbeginn: 250 € 
• Danach ist keine Rückzahlung mehr möglich.

Folgen des Widerrufs:
Falls wir bis zum Widerruf schon Leistungen erbracht haben, müssen Sie eine entsprechende Entschädigung bezahlen, die dem Verhältnis der bereits erbrachten Leistungen zur Gesamtleistung entspricht.

(2) Die Kurse werden für einen vorher festgelegten Zeitraum oder für eine bestimmte Stundenanzahl gebucht. Falls die Stunden nicht wahrgenommen oder unterbrochen werden, besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Kursgebühr. Das gesetzliche Widerrufsrecht ist davon nicht betroffen.

(3) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die schriftliche Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

(4) In Ausnahmefällen kann FS International die Lehrkraft wechseln. Dies ist kein Grund, den Kurs zu stornieren.

• 4 Vertragspartner und Teilnehmer

(1) Durch den Vertrag über die Teilnahme am Sprachkurs entstehen vertragliche Rechte und Pflichten nur zwischen FS International und demjenigen, der den Kurs bucht, als Vertragspartner von FS International.

(2) Derjenige, der den Sprachkurs bucht, kann die Buchung auch für einen anderen Teilnehmer vornehmen. Diese dritte Person ist bei der Buchung namentlich zu benennen. Sie erhält in diesem Fall anstelle der den Kurs buchenden Person das Recht zur Teilnahme an dem Sprachkurs. Die übrigen Rechte und Pflichten aus dem geschlossenen Vertrag, soweit sie nicht unmittelbar mit der persönlichen Teilnahme an dem Kurs im Zusammenhang stehen, bestehen unabhängig davon nur zwischen FS International und demjenigen, der den Sprachkurs bucht.

(3) Wenn eine andere Person als die, für die der Sprachkurs gebucht wurde, an dem Kurs teilnehmen soll, so bedarf das der Zustimmung von FS International. FS International wird die Zustimmung erteilen, sofern ihr keine sachlichen Gründe entgegenstehen.

• 5 Durchführung der Kurse, Organisatorische Änderungen

(1) FS International behält sich vor, Kurse wegen zu geringer Teilnehmerzahl abzusagen. In diesem Fall erstattet FS International die anteiligen, auf die ausfallenden Unterrichtseinheiten entfallenden Kursentgelte.

(2) Die Mindestteilnehmerzahl für einen Sprachkurs beträgt 8 Personen. Wird diese im Laufe eines Kurses unterschritten, ist FS International berechtigt, die betroffene Gruppe oder einzelne Teilnehmer in andere Kurse einzugliedern. Sofern dies für den Teilnehmer aus von ihm nachzuweisenden dringenden sachlichen Gründen nicht zumutbar ist, kann er innerhalb einer Ausschlussfrist von 2 Wochen nach der Zuweisung in den anderen Kurs das Vertragsverhältnis mit FS International mit sofortiger Wirkung kündigen. In diesem Fall erstattet FS International die anteiligen, auf die noch ausstehenden und bereits bezahlten Unterrichtseinheiten entfallenden Entgelte. Weitergehende Ansprüche, unter anderem auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.

(3) Die von FS International vorgegebenen Kurszeiten stehen unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit entsprechender Lehrkräfte. Ein Anspruch darauf, dass eine bestimmte Lehrkraft im Kurs unterrichtet, besteht nicht. Das gilt auch dann, wenn der Kurs mit dem Namen einer Lehrkraft angekündigt wurde.

(4) Sollte eine Lehrkraft ausfallen, wird FS International versuchen, eine Ersatzkraft zu stellen. Ist das nicht möglich, kann die Unterrichtseinheit – ohne dass darauf ein Anspruch besteht – nachgeholt werden. Sofern das im Einzelfall nicht erfolgt ist, erstattet FS International die anteiligen, auf die endgültig ausgefallene Unterrichtseinheit entfallenden Kursentgelte. Die Erstattung erfolgt zum Ende des Kurses. Weitergehende Ansprüche, unter anderem auf Schadenersatz, sind ausgeschlossen.

(5) FS International haftet nicht für das Erreichen eines bestimmten Lern- oder Unterrichtserfolgs.

• 6 Änderungen

(1) Das Angebot an Online-Kursen wird von der FS International GmbH fortlaufend aktualisiert und erweitert. Trotz sorgfältiger Planung können im Einzelfall inhaltliche Änderungen notwendig werden. FS International behält sich daher das Recht vor, notwendige inhaltliche und methodische Anpassungen bzw. Abweichungen von der Kursbeschreibung vorzunehmen, soweit diese das Thema und den Gesamtcharakter des betroffenen Online-Kurses nicht wesentlich verändern.

• 7 Urheberrecht; Nutzungsrecht

(1) FS International ist Inhaberin aller Nutzungsrechte sämtlicher im Rahmen der Online-Kurse abrufbaren Inhalte, insbesondere von Texten, Videos und den downloadbaren Kursunterlagen.

(2) Der Teilnehmer erhält ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den verfügbaren Inhalten des Online-Kurses. Es ist ihm ohne vorherige schriftliche Erlaubnis untersagt, die Texte, Videos oder sonstige Inhalte in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, zu reproduzieren, verarbeiten, vervielfältigen, verbreiten, öffentlich wiederzugeben und auf eine sonstige Art und Weise zu verarbeiten. Der Teilnehmer hat sicherzustellen, dass die Kursunterlagen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(3) Dem Teilnehmer ist es gestattet, die downloadbaren Inhalte auf einer lokalen Festplatte zur eigenen Nutzung zu speichern und auszudrucken. Die Speicherung der Medien auf einer Netzwerk-Festplatte oder einem ähnlichen Online-Dienst (Cloud) ist nicht gestattet.

(4) Dem Teilnehmer ist es untersagt, den Kurs ganz oder teilweise zu fotografieren, zu filmen oder mitzuschneiden und/oder auf Datenträgern zu speichern. Empfangenes Lehrmaterial darf ohne schriftliche Genehmigung von FS International oder des jeweiligen Kursleiters nicht vervielfältigt, verbreitet oder auf sonstige Weise öffentlich wiedergegeben werden.

Firma FS International GmbH
Eschenstr. 3, 84416 Taufkirchen
HRB 296802 Amtsgericht München
Geschäftsführerin: Hai Yen Le